Bezirkssteuereinnahme Döbeln (Bestand)
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Bestand
Sächsisches Staatsarchiv, 20184
Sächsisches Staatsarchiv (Beständegliederung) >> 02. Königreich und Freistaat Sachsen 1831 - 1945 >> 02.03 Fachbehörden und nachgeordnete Einrichtungen >> 02.03.05 Finanzen >> 02.03.05.07 Steuer- und Zollverwaltung
1865 - 1920
Geschichte: Die Bezirkssteuereinnahme Döbeln wurde erst 1876 gegründet. Sie war verantwortlich für das Einfordern und Berechnen der Schock-, Quatember-, Akzisgrund-, Gewerbe- und Personal-, Stempel- und Einkommenssteuern sowie der Kavallerie-Verpflegungsgelder und Landrentenbank- sowie Landeskulturrentenbankgelder im Steuerbezirk Döbeln. 1892 wurden der Bezirkssteuereinnahme zusätzlich die Geschäfte der Bauverwalterei Döbeln dauerhaft übertragen. 1920 erfolgte die Auflösung der Bezirkssteuereinnahme, ihre Aufgaben übernahm das Finanzamt Döbeln.
Weitere Angaben siehe 2.3.5.7 Steuer- und Zollverwaltung.
Inhalt: Dienstgebäude.- Anordnungen des Finanzministeriums.- Grundsteuer.- Landeskulturrenten.- Landrenten.- Einkommenssteuer.
Ausführliche Einleitung: Geschichte der Bezirkssteuereinnahmen
Amtsbezirke
In Folge der Staatsreform 1831 begann Ende des Jahres 1833 die Umgestaltung des sächsischen Steuerwesens. Durch die "Verordnung, die Aufhebung des Ober-Steuer-Collegii und die daraus hervorgehenden Veränderungen betr." vom zweiten November 1833 wurde zum ersten Januar 1834 zunächst das Obersteuerkollegium in Dresden aufgelöst. [01] Sein Geschäftsbereich wurde vom Finanzministerium und den Kreissteuerräten der drei neu gebildeten Steuerkreise übernommen. Nach Neuordnung des Steuerwesens auf oberer und mittlerer Ebene wurden durch die "Verordnung, die Bildung und Einrichtung der Behörden für Erhebung der directen Steuern betreffend" vom ersten November 1834 zum ersten Januar 1835 die Bezirkssteuereinnahmen eingerichtet. [02] Gleichzeitig wurden die Kreis- und Amtssteuereinnahmen, die Stiftssteuereinnahme Wurzen und die Kammergutssteuereinnahme Pillnitz aufgelöst. Es entstanden insgesamt 22 Steuereinnahmen, von denen je sieben bzw. acht den oben erwähnten drei Steuerkreisen zugewiesen wurden. Die territoriale Einteilung sah folgendermaßen aus:
1. Steuerkreis
I. Bezirkssteuereinnahme in Dresden für die Ämter Dresden mit der Stadt Dresden
II. Bezirkssteuereinnahme in Meißen für die Ämter Meißen
III. Bezirkssteuereinnahme in Hain für die Ämter Hain und Moritzburg
IV. Bezirkssteuereinnahme in Radeberg für die Ämter Radeberg, Stolpen und Laußnitz
V. Bezirkssteuereinnahme in Pirna für das Amt Pirna
VI. Bezirkssteuereinnahme in Freiberg für die Ämter Freiberg und Frauenstein
VII. Bezirkssteuereinnahme in Dippoldiswalde für die Ämter Dippoldiswalde, Grillenburg, und Altenberg
VIII. Bezirkssteuereinnahme in Hohnstein für die Ämter Hohnstein mit Lohmen
2. Steuerkreis
I. Bezirkssteuereinnahme in Leipzig für das Kreisamt und die Stadt Leipzig
II. Bezirkssteuereinnahme in Borna für die Ämter Borna und Pegau
III. Bezirkssteuereinnahme in Oschatz für das Amt Oschatz und Amt und Stift Wurzen
IV. Bezirkssteuereinnahme in Rochlitz für die Ämter Rochlitz und Colditz und die Schönburgischen Lehnsherrschaften
V. Bezirkssteuereinnahme in Nossen für das Amt Nossen
VI. Bezirkssteuereinnahme in Grimma für die Ämter Grimma und Mutzschen
VII. Bezirkssteuereinnahme in Leisnig für die Ämter Leisnig und Mügeln
3. Steuerkreis
I. Bezirkssteuereinnahme in Plauen für die Ämter Plauen, Voigtsberg und Pausa
II. Bezirkssteuereinnahme in Zwickau für die Ämter Zwickau mit Werdau und die Schönburgischen Rezessherrschaften sowie die Herrschaft Solms-Wildenfels
III. Bezirkssteuereinnahme in Chemnitz für die Ämter Chemnitz, Frankenberg mit Sachsenburg und Stollberg
IV. Bezirkssteuereinnahme in Zöblitz für die Ämter Wolkenstein mit Annaberg und Lauterstein
V. Bezirkssteuereinnahme in Augustusburg für das Amt Augustusburg
VI. Bezirkssteuereinnahme in Schwarzenberg für die Ämter Schwarzenberg und Grünhain
VII. Bezirkssteuereinnahme in Schneeberg für die Ämter Wiesenburg und Eibenstock
Im Folgenden werden nur die territorialen Änderungen innerhalb des zweiten Steuerkreises thematisiert.
1841 wurde innerhalb des zweiten Steuerkreises ein achter Steuerbezirk mit Sitz in Wurzen gebildet. Die Neuorganisation der Gerichts- und Verwaltungsbehörden im Zuge des Gesetzes "die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege und Verwaltung betreffend" vom 11. August 1855 machte eine Anpassung der Steuerbezirke an die Gerichtsamtsbezirke notwendig. [03] Diese erfolgte mit Beginn des Jahres 1857. [04] Im zweiten Steuerkreis bestand nunmehr folgende Gliederung:
1. Steuerbezirk Leipzig für die Gerichtsamtsbezirke Leipzig I mit der Stadt Leipzig, Leipzig II, Markranstädt, Taucha und Rötha
2. Steuerbezirk Borna für die Gerichtsamtsbezirke Borna mit der Stadt Borna, Pegau, Frohburg und Zwenkau
3. Steuerbezirk Wurzen für den Gerichtsamtsbezirk Wurzen
4. Steuerbezirk Grimma für die Gerichtsamtsbezirke Grimma, Wermsdorf, Brandis und Lausick
5. Steuerbezirk Leisnig für die Gerichtsamtsbezirke Leisnig, Döbeln, Mügeln und Hartha
6. Steuerbezirk Rochlitz für die Gerichtsamtsbezirke Rochlitz mit der Stadt Rochlitz, Colditz, Geringswalde, Geithain, Penig, Burgstädt, Waldheim, Mittweida mit der Stadt Mittweida
7. Steuerbezirk Oschatz für die Gerichtsamtsbezirke Oschatz mit der Stadt Oschatz und Strehla
8. Steuerbezirk Nossen für die Gerichtsamtsbezirke Nossen, Roßwein und Hainichen
1860 bestanden nur noch sieben Steuerbezirke, der Steuerbezirk Oschatz wurde in den Steuerbezirk Wurzen integriert. Zum 1. August 1876 wurde die Zahl der Steuerbezirke im Zuge der Anpassung an die Amtsbezirke der 1874 gebildeten Amtshauptmannschaften auf sechs reduziert und die territorialen Zuständigkeiten geändert:
1. Steuerbezirk Leipzig für die Gerichtsamtsbezirke Leipzig I mit der Stadt Leipzig, Leipzig II, Markranstädt, Taucha und Zwenkau
2. Steuerbezirk Döbeln für die Gerichtsamtsbezirke Döbeln, Leisnig, Waldheim, Roßwein und Hainichen
3. Steuerbezirk Rochlitz für die Gerichtsamtsbezirke Rochlitz, Penig, Burgstädt, und Mittweida mit der Stadt Mittweida
4. Steuerbezirk Borna für die Gerichtsamtsbezirke Borna mit der Stadt Borna, Pegau, Frohburg und Geithain
5. Steuerbezirk Grimma für die Gerichtsamtsbezirke Grimma, Wurzen und Colditz
6. Steuerbezirk Oschatz für die Gerichtsamtsbezirke Oschatz mit der Stadt Oschatz, Mügeln und Strehla [05]
Der Gerichtsamtsbezirk Nossen wurde nunmehr dem ersten Steuerkreis und hier dem Steuerbezirk Meißen zugeordnet.
Letzte territoriale Änderungen im zweiten Steuerkreis traten nach der Bildung der Amtsgerichte 1879 ein. So wurden 1884 Teile des Amtsgerichtsbezirks Riesa dem Steuerbezirk Oschatz zugeordnet, 1899 wurden den Steuerbezirken Borna und Grimma Teile des Amtsgerichtsbezirks Lausick zugewiesen. Seit 1903 war die Bezirkssteuereinnahme Leipzig auch für Teile des Amtsgerichtsbezirks Zwenkau zuständig.
Jeder Steuerbezirk war in sogenannte Einschätzungsdistrikte gegliedert. Diese Aufteilung diente der Schätzung und Erhebung der Einkommenssteuern.
Aufgaben
Die Bezirkssteuereinnahmen waren verantwortlich für das Einfordern und Berechnen der Schock-, Quatember-, Akzisgrund-, Gewerbe- und Personal-, Stempel- und Einkommenssteuern sowie Kavallerie-Verpflegungsgelder und Landrentenbank- sowie Landeskulturrentenbankgelder. Die eingenommenen Gelder hatten sie an die Steuerhauptkasse abzuliefern, die Rentengelder an die seit 1832 bzw. 1861 bestehende Landrentenbank und Landeskulturrentenbank. [06] Die Bezirkssteuereinnehmer waren für die gesamte Rechnungslegung in den genannten Steuersachen zuständig. Sie hatten bei Dismembrationen die steuerliche Neuveranlagung festzusetzen, nahmen Gesuche um Steuerbefreiungen entgegen und erstellten diesbezügliche Gutachten. Gleichfalls setzten sie den Steuersatz für bisher steuerfreie Grundstücke, Neubauten, wiederbebaute Wüstungen und landwirtschaftlich neu genutzte Flächen fest, prüften die Quatembersteuerrechnungen der Städte und beaufsichtigten das Steuerwesen in den unmittelbaren Amtsorten und Kammergütern. Die Bezirkssteuereinnahmen zahlten außerdem Steuerzinsen und Invalidenpensionen aus, waren für die Ausgabe von Stempelpapier an lokale Steuereinnahmen zuständig und einigen war auch die Bestempelung von Spielkarten und Kalendern übertragen. Im zweiten Steuerkreis betraf das die Bezirkssteuereinnahmen in Leipzig und Rochlitz. [07]
Nach der 1865 erfolgten Auflösung der Rentämter wurden deren Aufgaben neben Bauverwaltereien und Forstrentämtern auch auf einige Bezirkssteuereinnahmen übertragen. [08] Im zweiten Steuerkreis betraf dies die Bezirkssteuereinnahmen Borna und Wurzen. Sie waren nunmehr auch verantwortlich für die Verwaltung des Intradeneinkommens und der nutzbaren Rechte des Staatsfiskus. So hatten sie z. B. die Jagdkartengelder und die Pachtzahlungen für kleinere Domanialgrundstücke und Teiche zu berechnen und einzunehmen. Außerdem waren sie allgemein für die Überwachung und den Erhalt des staatlichen Besitzes in ihrem Amtsbezirk verantwortlich.
An der Spitze der Bezirkssteuereinnahme stand der Bezirkssteuereinnehmer, seit 1859 lautete die Amtsbezeichnung Bezirkssteuerinspektor, [09] als vorgesetzte Mittelbehörde fungierte der Kreissteuerrat. Der Kreissteuerrat des zweiten Steuerkreises hatte seinen Sitz in Leipzig. Zuständiges Fachministerium war das Ministerium der Finanzen.
Der Bezirkssteuerinspektor fungierte seit 1874/78 zugleich als Vorsitzender der Einschätzungskommissionen der einzelnen Einschätzungsdistrikte in seinem Steuerbezirk. [10] Konnte er diese Funktion nicht in jedem Distrikt ausüben, wurde vom Finanzministerium ein Stellvertreter berufen. Die Kommissionen hatten jährlich die Höhe der Einkommenssteuern zu schätzen. Sie bestanden aus drei bis sechs Mitgliedern, jedes hatte einen Stellvertreter, die von den Gemeindevertretungen gewählt wurden. Die Kommissionen hatten das Recht und die Pflicht von jedem Steuerpflichtigen Auskünfte über seine Erwerbs- und Vermögensverhältnisse zu verlangen. Die entsprechenden schriftlichen Deklarationen wurden geprüft und der Steuersatz berechnet bzw. bei berechtigtem Zweifel an der Deklaration geschätzt. Dem Bezirkssteuerinspektor oblag die unmittelbare Leitung und Beaufsichtigung des Einschätzungsgeschäfts. Er hatte die Vorarbeiten, z. B den Eingang der Schätzungsunterlagen und die Anlegung der Ortskataster, zu überwachen, musste die Unterlagen ordnen und die Steuerdeklarationen prüfen. Der Bezirkssteuerinspektor bzw. sein berufener Stellvertreter hatte den Sitzungen der Kommissionen beizuwohnen und außerdem alle Kommissionen regelmäßig zu Bezirkskonferenzen zusammenzurufen. [11]
Mit dem Gesetz über die Reichsfinanzverwaltung vom 10. September 1919 wurden die Landesfinanzbehörden dem Reich unterstellt. Durch Verordnung vom 27. September 1919 galten alle Behörden, die für die Festsetzung und Erhebung von Zöllen und Reichssteuern verantwortlich waren, als Finanzämter. In Folge des Gesetzes "über die Verwaltung der sächsischen Landessteuern" vom 25. März 1920 wurden die Bezirkssteuereinnahmen und Hauptzollämter endgültig durch die dem Reichsfinanzministerium unterstellten Finanzämter abgelöst.
Geschichte der Bezirkssteuereinnahme Döbeln
Die Bezirkssteuereinnahme Döbeln wurde erst 1876 in Folge der "Verordnung die veränderte Abgrenzung der Steuerkreise und Steuerbezirke" eingerichtet. [12] Ihr wurden aus den aufgelösten Steuerbezirken Nossen und Leisnig die Gerichtsamtsbezirke Roßwein, Hainichen, Leisnig und Döbeln zugewiesen. Der Steuerbezirk Rochlitz trat den Gerichtsamtsbezirk Waldheim an die Bezirkssteuereinnahme Döbeln ab. Zunächst wurde als Amtssitz das Haus des Döbelner Bürgers Ehregott Brabant am Niedermarkt angemietet. [13] 1884 zog die Behörde in das vom Zimmermeister Gottlieb Wilhelm Haase gemietete Gebäude in der Roßweiner Straße. [14] 1895 erwarb der Staatsfiskus dann ein Grundstück an der Döbelner Wiesenstraße auf dem ein neues Amtsgebäude errichtet wurde, das die Bezirkssteuereinnahme 1896 bezog. [15]
Friedrich Wilhelm Dietz wurde 1876 zum Bezirkssteuereinnehmer berufen. Leider gibt es zum Personal der Bezirkssteuereinnahme aus diesem Jahr keine Angaben. Erst im Staatshandbuch 1880/81 ist neben dem Bezirkssteuerinspektor Dietz ein Büroassistent angegeben. [16] Die Anzahl der Beschäftigten stieg stetig an. 1914 arbeiteten in der Bezirkssteuereinnahme: der Bezirkssteuerinspektor E. M. Krätzschmar, zwei Bezirkssteuersekretäre, vier Büroassistenten und vier Expedienten. [17] Der Steuerbezirk wurde 1878 in 128 Einschätzungsdistrikte gegliedert. [18] 1892 wurden dem Bezirkssteuerinspektor des Steuerbezirks Döbeln neben den eigentlichen Aufgaben auch die Geschäfte der Bauverwalterei Döbeln dauerhaft übertragen. [19] 1920 erfolgte die Auflösung der Bezirkssteuereinnahme, ihre Aufgaben übernahm das Finanzamt Döbeln.
Bezirkssteuereinnehmer / Bezirkssteuerinspektoren
Friedrich Wilhelm Dietz (1876 – 1889)
Friedrich Wilhelm Thier (1890 – 1895)
Friedrich Ernst August Burkhardt (1896 – 1904)
E. M. Krätzschmar (1905 – 1919?)
Bestandsgeschichte und -bearbeitung
Nach Auflösung der Bezirkssteuereinnahme Döbeln gelangte deren Schriftgut in das Finanzamt Döbeln. Die Behörde gab laut Ablieferungsverzeichnis 1928 insgesamt 50 Akten an das Sächsische Hauptstaatsarchiv Dresden ab. Von dort gelangten die Unterlagen im Zuge einer Bestandsbereinigung 1999 in das Sächsische Staatsarchiv Leipzig. Im März 2011 erfolgte zunächst eine Provenienzprüfung am Bestand, in deren Ergebnis 31 Akten anderen Beständen zugeordnet wurden (siehe korrespondierende Bestände). Im Anschluss erfolgte die Verzeichnung der Unterlagen der Bezirkssteuereinnahme Döbeln. Aufgrund des Alters der Unterlagen und der nur lückenhaften Überlieferung wurden weder Bewertung noch Kassation vorgenommen. Die Klassifikation orientiert sich am überlieferten Schriftgut.
Im Zuge der Erschließung wurden fortlaufende Archivsignaturen vergeben, Titel gebildet und diese wenn nötig durch Enthält-Vermerke erläutert. Neben diesen grundlegenden Verzeichnungselementen wurden auch die Registratursignaturen aufgenommen, um die frühere Bearbeitung bzw. die Zuordnung der Akte innerhalb der Registraturordnung rekonstruieren zu können. In Darin-Vermerken wurden die in den Akten enthaltenen Druckschriften erfasst.
Der Bestand enthält nunmehr 19 Akteneinheiten und umfasst 0,7 lfm. Die Unterlagen betreffen den Zeitraum 1865 – 1920.
Überlieferungsschwerpunkte
Der überwiegende Teil der überlieferten Unterlagen betrifft die Thematik Landrenten und Landeskulturrenten.
Verweise auf korrespondierende Bestände
Sächsisches Staatsarchiv Leipzig:
20208 Finanzamt Döbeln
20179 Bauverwalterei Döbeln
22252 Kreissteuerrat des 2. Steuerkreises
Sächsisches Hauptstaatsarchiv Dresden:
10851 Ministerium der Finanzen
K. Heil
August 2011
[01] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1833, S. 127.
[02] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1834, S. 311.
[03] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1855, S. 144 ff.
[04] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1856, S. 410 ff.
[05] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1876, S. 281 ff.; Staatshandbuch für das Königreich Sachsen 1877, S. 144 f.
[06] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1832, S. 267 und 1861, S. 507.
[07] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1834, S. 313.
[08] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1865, S. 84.
[09] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1859, S. 63.
[10] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1878, S. 138 ff.; Mosel, Curt v. d., Handwörterbuch des sächsischen Verwaltungsrechts, Leipzig 1912, S. 188 ff.
[11] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1900, S. 781.
[12] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1876, S. 281 ff.
[13] Sächsisches Staatsarchiv, StA-L, 20184 Bezirkssteuereinnahme Döbeln, Nr. 19, S. 9 ff.
[14] Ebenda, S. 99 ff.
[15] Sächsisches Staatsarchiv, StA-L, 20184 Bezirkssteuereinnahme Döbeln, Nr. 3, S. 9 ff.
[16] Staatshandbuch für das Königreich Sachsen 1880 und 1881, S. 122.
[17] Staatshandbuch für das Königreich Sachsen 1914, S. 177.
[18] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1878, S. 302 ff.
[19] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1892 und 1893, S. 326.
Weitere Angaben siehe 2.3.5.7 Steuer- und Zollverwaltung.
Inhalt: Dienstgebäude.- Anordnungen des Finanzministeriums.- Grundsteuer.- Landeskulturrenten.- Landrenten.- Einkommenssteuer.
Ausführliche Einleitung: Geschichte der Bezirkssteuereinnahmen
Amtsbezirke
In Folge der Staatsreform 1831 begann Ende des Jahres 1833 die Umgestaltung des sächsischen Steuerwesens. Durch die "Verordnung, die Aufhebung des Ober-Steuer-Collegii und die daraus hervorgehenden Veränderungen betr." vom zweiten November 1833 wurde zum ersten Januar 1834 zunächst das Obersteuerkollegium in Dresden aufgelöst. [01] Sein Geschäftsbereich wurde vom Finanzministerium und den Kreissteuerräten der drei neu gebildeten Steuerkreise übernommen. Nach Neuordnung des Steuerwesens auf oberer und mittlerer Ebene wurden durch die "Verordnung, die Bildung und Einrichtung der Behörden für Erhebung der directen Steuern betreffend" vom ersten November 1834 zum ersten Januar 1835 die Bezirkssteuereinnahmen eingerichtet. [02] Gleichzeitig wurden die Kreis- und Amtssteuereinnahmen, die Stiftssteuereinnahme Wurzen und die Kammergutssteuereinnahme Pillnitz aufgelöst. Es entstanden insgesamt 22 Steuereinnahmen, von denen je sieben bzw. acht den oben erwähnten drei Steuerkreisen zugewiesen wurden. Die territoriale Einteilung sah folgendermaßen aus:
1. Steuerkreis
I. Bezirkssteuereinnahme in Dresden für die Ämter Dresden mit der Stadt Dresden
II. Bezirkssteuereinnahme in Meißen für die Ämter Meißen
III. Bezirkssteuereinnahme in Hain für die Ämter Hain und Moritzburg
IV. Bezirkssteuereinnahme in Radeberg für die Ämter Radeberg, Stolpen und Laußnitz
V. Bezirkssteuereinnahme in Pirna für das Amt Pirna
VI. Bezirkssteuereinnahme in Freiberg für die Ämter Freiberg und Frauenstein
VII. Bezirkssteuereinnahme in Dippoldiswalde für die Ämter Dippoldiswalde, Grillenburg, und Altenberg
VIII. Bezirkssteuereinnahme in Hohnstein für die Ämter Hohnstein mit Lohmen
2. Steuerkreis
I. Bezirkssteuereinnahme in Leipzig für das Kreisamt und die Stadt Leipzig
II. Bezirkssteuereinnahme in Borna für die Ämter Borna und Pegau
III. Bezirkssteuereinnahme in Oschatz für das Amt Oschatz und Amt und Stift Wurzen
IV. Bezirkssteuereinnahme in Rochlitz für die Ämter Rochlitz und Colditz und die Schönburgischen Lehnsherrschaften
V. Bezirkssteuereinnahme in Nossen für das Amt Nossen
VI. Bezirkssteuereinnahme in Grimma für die Ämter Grimma und Mutzschen
VII. Bezirkssteuereinnahme in Leisnig für die Ämter Leisnig und Mügeln
3. Steuerkreis
I. Bezirkssteuereinnahme in Plauen für die Ämter Plauen, Voigtsberg und Pausa
II. Bezirkssteuereinnahme in Zwickau für die Ämter Zwickau mit Werdau und die Schönburgischen Rezessherrschaften sowie die Herrschaft Solms-Wildenfels
III. Bezirkssteuereinnahme in Chemnitz für die Ämter Chemnitz, Frankenberg mit Sachsenburg und Stollberg
IV. Bezirkssteuereinnahme in Zöblitz für die Ämter Wolkenstein mit Annaberg und Lauterstein
V. Bezirkssteuereinnahme in Augustusburg für das Amt Augustusburg
VI. Bezirkssteuereinnahme in Schwarzenberg für die Ämter Schwarzenberg und Grünhain
VII. Bezirkssteuereinnahme in Schneeberg für die Ämter Wiesenburg und Eibenstock
Im Folgenden werden nur die territorialen Änderungen innerhalb des zweiten Steuerkreises thematisiert.
1841 wurde innerhalb des zweiten Steuerkreises ein achter Steuerbezirk mit Sitz in Wurzen gebildet. Die Neuorganisation der Gerichts- und Verwaltungsbehörden im Zuge des Gesetzes "die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege und Verwaltung betreffend" vom 11. August 1855 machte eine Anpassung der Steuerbezirke an die Gerichtsamtsbezirke notwendig. [03] Diese erfolgte mit Beginn des Jahres 1857. [04] Im zweiten Steuerkreis bestand nunmehr folgende Gliederung:
1. Steuerbezirk Leipzig für die Gerichtsamtsbezirke Leipzig I mit der Stadt Leipzig, Leipzig II, Markranstädt, Taucha und Rötha
2. Steuerbezirk Borna für die Gerichtsamtsbezirke Borna mit der Stadt Borna, Pegau, Frohburg und Zwenkau
3. Steuerbezirk Wurzen für den Gerichtsamtsbezirk Wurzen
4. Steuerbezirk Grimma für die Gerichtsamtsbezirke Grimma, Wermsdorf, Brandis und Lausick
5. Steuerbezirk Leisnig für die Gerichtsamtsbezirke Leisnig, Döbeln, Mügeln und Hartha
6. Steuerbezirk Rochlitz für die Gerichtsamtsbezirke Rochlitz mit der Stadt Rochlitz, Colditz, Geringswalde, Geithain, Penig, Burgstädt, Waldheim, Mittweida mit der Stadt Mittweida
7. Steuerbezirk Oschatz für die Gerichtsamtsbezirke Oschatz mit der Stadt Oschatz und Strehla
8. Steuerbezirk Nossen für die Gerichtsamtsbezirke Nossen, Roßwein und Hainichen
1860 bestanden nur noch sieben Steuerbezirke, der Steuerbezirk Oschatz wurde in den Steuerbezirk Wurzen integriert. Zum 1. August 1876 wurde die Zahl der Steuerbezirke im Zuge der Anpassung an die Amtsbezirke der 1874 gebildeten Amtshauptmannschaften auf sechs reduziert und die territorialen Zuständigkeiten geändert:
1. Steuerbezirk Leipzig für die Gerichtsamtsbezirke Leipzig I mit der Stadt Leipzig, Leipzig II, Markranstädt, Taucha und Zwenkau
2. Steuerbezirk Döbeln für die Gerichtsamtsbezirke Döbeln, Leisnig, Waldheim, Roßwein und Hainichen
3. Steuerbezirk Rochlitz für die Gerichtsamtsbezirke Rochlitz, Penig, Burgstädt, und Mittweida mit der Stadt Mittweida
4. Steuerbezirk Borna für die Gerichtsamtsbezirke Borna mit der Stadt Borna, Pegau, Frohburg und Geithain
5. Steuerbezirk Grimma für die Gerichtsamtsbezirke Grimma, Wurzen und Colditz
6. Steuerbezirk Oschatz für die Gerichtsamtsbezirke Oschatz mit der Stadt Oschatz, Mügeln und Strehla [05]
Der Gerichtsamtsbezirk Nossen wurde nunmehr dem ersten Steuerkreis und hier dem Steuerbezirk Meißen zugeordnet.
Letzte territoriale Änderungen im zweiten Steuerkreis traten nach der Bildung der Amtsgerichte 1879 ein. So wurden 1884 Teile des Amtsgerichtsbezirks Riesa dem Steuerbezirk Oschatz zugeordnet, 1899 wurden den Steuerbezirken Borna und Grimma Teile des Amtsgerichtsbezirks Lausick zugewiesen. Seit 1903 war die Bezirkssteuereinnahme Leipzig auch für Teile des Amtsgerichtsbezirks Zwenkau zuständig.
Jeder Steuerbezirk war in sogenannte Einschätzungsdistrikte gegliedert. Diese Aufteilung diente der Schätzung und Erhebung der Einkommenssteuern.
Aufgaben
Die Bezirkssteuereinnahmen waren verantwortlich für das Einfordern und Berechnen der Schock-, Quatember-, Akzisgrund-, Gewerbe- und Personal-, Stempel- und Einkommenssteuern sowie Kavallerie-Verpflegungsgelder und Landrentenbank- sowie Landeskulturrentenbankgelder. Die eingenommenen Gelder hatten sie an die Steuerhauptkasse abzuliefern, die Rentengelder an die seit 1832 bzw. 1861 bestehende Landrentenbank und Landeskulturrentenbank. [06] Die Bezirkssteuereinnehmer waren für die gesamte Rechnungslegung in den genannten Steuersachen zuständig. Sie hatten bei Dismembrationen die steuerliche Neuveranlagung festzusetzen, nahmen Gesuche um Steuerbefreiungen entgegen und erstellten diesbezügliche Gutachten. Gleichfalls setzten sie den Steuersatz für bisher steuerfreie Grundstücke, Neubauten, wiederbebaute Wüstungen und landwirtschaftlich neu genutzte Flächen fest, prüften die Quatembersteuerrechnungen der Städte und beaufsichtigten das Steuerwesen in den unmittelbaren Amtsorten und Kammergütern. Die Bezirkssteuereinnahmen zahlten außerdem Steuerzinsen und Invalidenpensionen aus, waren für die Ausgabe von Stempelpapier an lokale Steuereinnahmen zuständig und einigen war auch die Bestempelung von Spielkarten und Kalendern übertragen. Im zweiten Steuerkreis betraf das die Bezirkssteuereinnahmen in Leipzig und Rochlitz. [07]
Nach der 1865 erfolgten Auflösung der Rentämter wurden deren Aufgaben neben Bauverwaltereien und Forstrentämtern auch auf einige Bezirkssteuereinnahmen übertragen. [08] Im zweiten Steuerkreis betraf dies die Bezirkssteuereinnahmen Borna und Wurzen. Sie waren nunmehr auch verantwortlich für die Verwaltung des Intradeneinkommens und der nutzbaren Rechte des Staatsfiskus. So hatten sie z. B. die Jagdkartengelder und die Pachtzahlungen für kleinere Domanialgrundstücke und Teiche zu berechnen und einzunehmen. Außerdem waren sie allgemein für die Überwachung und den Erhalt des staatlichen Besitzes in ihrem Amtsbezirk verantwortlich.
An der Spitze der Bezirkssteuereinnahme stand der Bezirkssteuereinnehmer, seit 1859 lautete die Amtsbezeichnung Bezirkssteuerinspektor, [09] als vorgesetzte Mittelbehörde fungierte der Kreissteuerrat. Der Kreissteuerrat des zweiten Steuerkreises hatte seinen Sitz in Leipzig. Zuständiges Fachministerium war das Ministerium der Finanzen.
Der Bezirkssteuerinspektor fungierte seit 1874/78 zugleich als Vorsitzender der Einschätzungskommissionen der einzelnen Einschätzungsdistrikte in seinem Steuerbezirk. [10] Konnte er diese Funktion nicht in jedem Distrikt ausüben, wurde vom Finanzministerium ein Stellvertreter berufen. Die Kommissionen hatten jährlich die Höhe der Einkommenssteuern zu schätzen. Sie bestanden aus drei bis sechs Mitgliedern, jedes hatte einen Stellvertreter, die von den Gemeindevertretungen gewählt wurden. Die Kommissionen hatten das Recht und die Pflicht von jedem Steuerpflichtigen Auskünfte über seine Erwerbs- und Vermögensverhältnisse zu verlangen. Die entsprechenden schriftlichen Deklarationen wurden geprüft und der Steuersatz berechnet bzw. bei berechtigtem Zweifel an der Deklaration geschätzt. Dem Bezirkssteuerinspektor oblag die unmittelbare Leitung und Beaufsichtigung des Einschätzungsgeschäfts. Er hatte die Vorarbeiten, z. B den Eingang der Schätzungsunterlagen und die Anlegung der Ortskataster, zu überwachen, musste die Unterlagen ordnen und die Steuerdeklarationen prüfen. Der Bezirkssteuerinspektor bzw. sein berufener Stellvertreter hatte den Sitzungen der Kommissionen beizuwohnen und außerdem alle Kommissionen regelmäßig zu Bezirkskonferenzen zusammenzurufen. [11]
Mit dem Gesetz über die Reichsfinanzverwaltung vom 10. September 1919 wurden die Landesfinanzbehörden dem Reich unterstellt. Durch Verordnung vom 27. September 1919 galten alle Behörden, die für die Festsetzung und Erhebung von Zöllen und Reichssteuern verantwortlich waren, als Finanzämter. In Folge des Gesetzes "über die Verwaltung der sächsischen Landessteuern" vom 25. März 1920 wurden die Bezirkssteuereinnahmen und Hauptzollämter endgültig durch die dem Reichsfinanzministerium unterstellten Finanzämter abgelöst.
Geschichte der Bezirkssteuereinnahme Döbeln
Die Bezirkssteuereinnahme Döbeln wurde erst 1876 in Folge der "Verordnung die veränderte Abgrenzung der Steuerkreise und Steuerbezirke" eingerichtet. [12] Ihr wurden aus den aufgelösten Steuerbezirken Nossen und Leisnig die Gerichtsamtsbezirke Roßwein, Hainichen, Leisnig und Döbeln zugewiesen. Der Steuerbezirk Rochlitz trat den Gerichtsamtsbezirk Waldheim an die Bezirkssteuereinnahme Döbeln ab. Zunächst wurde als Amtssitz das Haus des Döbelner Bürgers Ehregott Brabant am Niedermarkt angemietet. [13] 1884 zog die Behörde in das vom Zimmermeister Gottlieb Wilhelm Haase gemietete Gebäude in der Roßweiner Straße. [14] 1895 erwarb der Staatsfiskus dann ein Grundstück an der Döbelner Wiesenstraße auf dem ein neues Amtsgebäude errichtet wurde, das die Bezirkssteuereinnahme 1896 bezog. [15]
Friedrich Wilhelm Dietz wurde 1876 zum Bezirkssteuereinnehmer berufen. Leider gibt es zum Personal der Bezirkssteuereinnahme aus diesem Jahr keine Angaben. Erst im Staatshandbuch 1880/81 ist neben dem Bezirkssteuerinspektor Dietz ein Büroassistent angegeben. [16] Die Anzahl der Beschäftigten stieg stetig an. 1914 arbeiteten in der Bezirkssteuereinnahme: der Bezirkssteuerinspektor E. M. Krätzschmar, zwei Bezirkssteuersekretäre, vier Büroassistenten und vier Expedienten. [17] Der Steuerbezirk wurde 1878 in 128 Einschätzungsdistrikte gegliedert. [18] 1892 wurden dem Bezirkssteuerinspektor des Steuerbezirks Döbeln neben den eigentlichen Aufgaben auch die Geschäfte der Bauverwalterei Döbeln dauerhaft übertragen. [19] 1920 erfolgte die Auflösung der Bezirkssteuereinnahme, ihre Aufgaben übernahm das Finanzamt Döbeln.
Bezirkssteuereinnehmer / Bezirkssteuerinspektoren
Friedrich Wilhelm Dietz (1876 – 1889)
Friedrich Wilhelm Thier (1890 – 1895)
Friedrich Ernst August Burkhardt (1896 – 1904)
E. M. Krätzschmar (1905 – 1919?)
Bestandsgeschichte und -bearbeitung
Nach Auflösung der Bezirkssteuereinnahme Döbeln gelangte deren Schriftgut in das Finanzamt Döbeln. Die Behörde gab laut Ablieferungsverzeichnis 1928 insgesamt 50 Akten an das Sächsische Hauptstaatsarchiv Dresden ab. Von dort gelangten die Unterlagen im Zuge einer Bestandsbereinigung 1999 in das Sächsische Staatsarchiv Leipzig. Im März 2011 erfolgte zunächst eine Provenienzprüfung am Bestand, in deren Ergebnis 31 Akten anderen Beständen zugeordnet wurden (siehe korrespondierende Bestände). Im Anschluss erfolgte die Verzeichnung der Unterlagen der Bezirkssteuereinnahme Döbeln. Aufgrund des Alters der Unterlagen und der nur lückenhaften Überlieferung wurden weder Bewertung noch Kassation vorgenommen. Die Klassifikation orientiert sich am überlieferten Schriftgut.
Im Zuge der Erschließung wurden fortlaufende Archivsignaturen vergeben, Titel gebildet und diese wenn nötig durch Enthält-Vermerke erläutert. Neben diesen grundlegenden Verzeichnungselementen wurden auch die Registratursignaturen aufgenommen, um die frühere Bearbeitung bzw. die Zuordnung der Akte innerhalb der Registraturordnung rekonstruieren zu können. In Darin-Vermerken wurden die in den Akten enthaltenen Druckschriften erfasst.
Der Bestand enthält nunmehr 19 Akteneinheiten und umfasst 0,7 lfm. Die Unterlagen betreffen den Zeitraum 1865 – 1920.
Überlieferungsschwerpunkte
Der überwiegende Teil der überlieferten Unterlagen betrifft die Thematik Landrenten und Landeskulturrenten.
Verweise auf korrespondierende Bestände
Sächsisches Staatsarchiv Leipzig:
20208 Finanzamt Döbeln
20179 Bauverwalterei Döbeln
22252 Kreissteuerrat des 2. Steuerkreises
Sächsisches Hauptstaatsarchiv Dresden:
10851 Ministerium der Finanzen
K. Heil
August 2011
[01] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1833, S. 127.
[02] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1834, S. 311.
[03] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1855, S. 144 ff.
[04] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1856, S. 410 ff.
[05] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1876, S. 281 ff.; Staatshandbuch für das Königreich Sachsen 1877, S. 144 f.
[06] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1832, S. 267 und 1861, S. 507.
[07] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1834, S. 313.
[08] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1865, S. 84.
[09] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1859, S. 63.
[10] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1878, S. 138 ff.; Mosel, Curt v. d., Handwörterbuch des sächsischen Verwaltungsrechts, Leipzig 1912, S. 188 ff.
[11] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1900, S. 781.
[12] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1876, S. 281 ff.
[13] Sächsisches Staatsarchiv, StA-L, 20184 Bezirkssteuereinnahme Döbeln, Nr. 19, S. 9 ff.
[14] Ebenda, S. 99 ff.
[15] Sächsisches Staatsarchiv, StA-L, 20184 Bezirkssteuereinnahme Döbeln, Nr. 3, S. 9 ff.
[16] Staatshandbuch für das Königreich Sachsen 1880 und 1881, S. 122.
[17] Staatshandbuch für das Königreich Sachsen 1914, S. 177.
[18] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1878, S. 302 ff.
[19] Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 1892 und 1893, S. 326.
0,70 (nur lfm)
Bestand
Es gilt die Sächsische Archivbenutzungsverordnung vom 8. September 2022 (SächsGVBl. S. 526).
27.11.2023, 08:58 MEZ